Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Erbringung ergotherapeutischer Leistungen durch Abir Therapie, Inhaberin Abir Al Syasna.Sie gelten insbesondere für gesetzlich Versicherte, privat Versicherte sowie für Selbstzahlerinnen und Selbstzahler, soweit keine abweichenden individuellen Vereinbarungen getroffen wurden.Gesetzliche Regelungen, insbesondere sozialrechtliche Vorschriften für die Versorgung mit Heilmitteln, bleiben unberührt.
2. Leistungen
Abir Therapie bietet ergotherapeutische Behandlungen entsprechend der jeweiligen ärztlichen Verordnung oder einer
individuellen Vereinbarung an.
Zum Leistungsangebot gehören insbesondere:
Pädiatrie
Neurologie
Geriatrie
Orthopädie
Handtherapie
Psychiatrie
Hirnleistungstraining
sensomotorisch-perzeptive Behandlung
motorisch-funktionelle Behandlung
Hausbesuche
Angehörigenberatung
Die konkrete Behandlung richtet sich nach dem individuellen Bedarf der Patientin oder des Patienten und – soweit vorhanden – nach der ärztlichen Verordnung.
3. Terminvereinbarung
Behandlungstermine werden zwischen der Praxis und der Patientin bzw. dem Patienten vereinbart.
Mit der Vereinbarung eines Termins wird dieser für die Patientin bzw. den Patienten verbindlich reserviert.
Patientinnen und Patienten werden gebeten, vereinbarte Termine zuverlässig einzuhalten und die Praxis bei einer Verhinderung möglichst frühzeitig zu informieren.
4. Ausgefallene oder nicht wahrgenommene Termine
Für nicht wahrgenommene oder ausgefallene Behandlungstermine wird von Abir Therapie keine Ausfallgebühr erhoben.
Aus organisatorischen und dokumentarischen Gründen kann ein ausgefallener oder nicht wahrgenommener Termin in der Praxis dokumentiert werden.
Die Patientin bzw. der Patient kann zur Bestätigung eines ausgefallenen oder nicht wahrgenommenen Termins eine entsprechende schriftliche Bestätigung unterzeichnen.
Die Unterschrift dient ausschließlich der Dokumentation des Terminereignisses und stellt kein Anerkenntnis einer Zahlungspflicht dar.
5. Hausbesuche
Abir Therapie bietet, soweit die jeweiligen Voraussetzungen erfüllt sind, ergotherapeutische Behandlungen im Rahmen von Hausbesuchen an.
Die Durchführung eines Hausbesuchs richtet sich insbesondere nach der entsprechenden Verordnung sowie nach den jeweils geltenden gesetzlichen und vertraglichen Voraussetzungen.
6. Privat- und Selbstzahlerleistungen
Neben Leistungen im Rahmen der gesetzlichen oder privaten Krankenversicherung können auch Privat- und Selbstzahlerleistungen angeboten werden.
Vor Beginn einer kostenpflichtigen Selbstzahlerleistung werden die Patientin bzw. der Patient über die entstehenden Kosten und die wesentlichen Bedingungen informiert.
Soweit erforderlich, wird vor Beginn der Leistung eine entsprechende Vereinbarung getroffen.
7. Vergütung und Zahlung
Soweit Leistungen nicht von einem Kostenträger übernommen werden oder als Selbstzahlerleistung vereinbart wurden, sind die vereinbarten Kosten von der Patientin bzw. dem Patienten zu tragen.
Die Zahlung erfolgt grundsätzlich in bar, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
Eine Rechnung oder Zahlungsbestätigung kann auf Wunsch oder soweit erforderlich ausgestellt werden.
8. Mitwirkung der Patientinnen und Patienten
Soweit Leistungen nicht von einem Kostenträger übernommen werden oder als Selbstzahlerleistung vereinbart wurden, sind die vereinbarten Kosten von der Patientin bzw. dem Patienten zu tragen.
Die Zahlung erfolgt grundsätzlich in bar, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
Eine Rechnung oder Zahlungsbestätigung kann auf Wunsch oder soweit erforderlich ausgestellt werden.
9. Minderjährige Patientinnen und Patienten
Bei minderjährigen Patientinnen und Patienten erfolgt die Behandlung entsprechend den gesetzlichen Voraussetzungen und den erforderlichen Einwilligungen der Sorgeberechtigten.
Soweit für die Behandlung oder bestimmte Maßnahmen eine Einwilligung erforderlich ist, wird diese vor Durchführung eingeholt.
10. Datenschutz
Personenbezogene Daten werden im Rahmen der geltenden gesetzlichen Datenschutzbestimmungen verarbeitet.
Für Gesundheitsdaten gelten besondere gesetzliche Anforderungen an den Schutz personenbezogener Daten.
Weitere Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten sind der Datenschutzerklärung von Abir Therapie zu entnehmen.
11. Schweigepflicht und Vertraulichkeit
Abir Therapie behandelt persönliche und gesundheitliche Informationen, die im Rahmen der Therapie bekannt werden, vertraulich.
Die jeweils geltenden gesetzlichen Datenschutz- und Verschwiegenheitspflichten werden beachtet.
Eine Weitergabe personenbezogener oder behandlungsbezogener Informationen an Dritte erfolgt grundsätzlich nur auf gesetzlicher Grundlage oder mit entsprechender Einwilligung, soweit keine gesetzliche Verpflichtung zur Weitergabe besteht.
12. Haftung
Abir Therapie haftet nach den gesetzlichen Vorschriften.
Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gelten die gesetzlichen Haftungsbestimmungen.
Für sonstige Schäden gelten ebenfalls die gesetzlichen Haftungsregelungen.
13. Individuelle Vereinbarungen
Individuelle Vereinbarungen zwischen Abir Therapie und der Patientin bzw. dem Patienten haben Vorrang vor diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen, soweit sie wirksam vereinbart wurden.
Änderungen oder Ergänzungen individueller Vereinbarungen bedürfen grundsätzlich der Textform, soweit gesetzlich keine strengere Form vorgeschrieben ist.
14. Anwendbares Recht
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Zwingende gesetzliche Verbraucherschutzvorschriften bleiben unberührt.
15. Verbraucherstreitbeilegung
Abir Therapie ist nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
16. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.
An die Stelle der unwirksamen Bestimmung treten die gesetzlichen Vorschriften.